Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für individuell vereinbarte Leistungen von COMPLAB, Milos Cubranovic (Einzelunternehmen), gegenüber geschäftlichen Kunden (B2B), sofern sie beim Vertragsschluss ausdrücklich einbezogen werden. Individuell vereinbarte Bedingungen haben Vorrang. Für Verbraucherinnen und Verbraucher sowie gesonderte Softwareprodukte können abweichende Bedingungen gelten.
2. Vertragsabschluss und Leistungsumfang
Beschreibungen auf der Website und Kontaktanfragen sind unverbindlich. Ein Vertrag kommt durch eine von beiden Seiten bestätigte Offerte, einen Projektvertrag oder eine andere eindeutige Vereinbarung zustande. Verbindlich sind die vereinbarten Leistungen, Ziele, technischen Anforderungen und Mitwirkungspflichten. Leistungsänderungen werden samt Auswirkungen auf Termine und Vergütung schriftlich abgestimmt.
3. Zusammenarbeit und Mitwirkung
Der Kunde stellt rechtzeitig benötigte Informationen, zuständige Ansprechpersonen und berechtigte Testzugänge bereit. Der Zugriff auf produktive Systeme erfolgt ausschliesslich nach konkreter Autorisierung. Verzögerungen durch fehlende Mitwirkung werden gemeinsam beurteilt; vereinbarte Termin- und Kostenfolgen sind zu dokumentieren.
4. Vergütung und Kosten
Preise, Abrechnungsmodell, Zahlungsfristen, Steuern und gesondert anfallende Kosten richten sich nach der individuellen Offerte. Zusätzliche Arbeiten bedürfen einer vereinbarten Freigabe. Ohne gesonderte schriftliche Vereinbarung werden keine wiederkehrenden Abonnements oder automatisch kostenpflichtigen Leistungen begründet.
5. Abnahme und Mängel
Für abnahmefähige Individualentwicklungen werden Abnahmekriterien und angemessene Prüffristen im Projektvertrag festgelegt. Der Kunde meldet reproduzierbare Abweichungen von diesen Kriterien mit geeigneten Nachweisen. Die Behebung berechtigter, COMPLAB zurechenbarer Mängel erfolgt im vertraglich vereinbarten Rahmen. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte bleiben vorbehalten, soweit sie nicht wirksam und ausdrücklich abweichend geregelt werden.
6. Geistiges Eigentum und Nutzungsrechte
Vorbestandene Methoden, Werkzeuge, Bibliotheken und generische Komponenten bleiben beim jeweiligen Rechteinhaber. Welche Nutzungs- oder Eigentumsrechte an projektspezifischen Ergebnissen eingeräumt werden, bestimmt die konkrete Vereinbarung. Die vollständige Übertragung von Quellcode, Werkzeugen oder Rechten wird nicht allein durch eine Entwicklungsvergütung vermutet.
7. Drittsoftware und Open Source
Für eingesetzte Drittkomponenten gelten deren jeweilige Lizenzbedingungen. Umfang und Verantwortung für Drittanbieterleistungen, Cloudzugänge und laufende Gebühren werden projektbezogen vereinbart. COMPLAB informiert über wesentliche Abhängigkeiten, soweit diese für Nutzung und Betrieb relevant sind.
8. Vertraulichkeit und Datenschutz
Beide Parteien behandeln als vertraulich gekennzeichnete oder ihrer Natur nach vertrauliche Informationen angemessen geschützt. Personendaten werden entsprechend dem anwendbaren Datenschutzrecht und den erforderlichen, gegebenenfalls gesonderten Auftragsbearbeitungsvereinbarungen verarbeitet.
9. Betrieb, Support und Verfügbarkeit
Ein bestimmter Servicelevel, durchgehende Verfügbarkeit, Rufbereitschaft, Wartung oder Sicherheitsupdates sind nur geschuldet, soweit sie ausdrücklich vereinbart werden. Für langfristig betriebene Softwaredienste werden ergänzende produktspezifische Lizenz-, Support- und Betriebsbedingungen benötigt.
10. Haftung
Die Haftung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen und den im jeweiligen Vertrag wirksam vereinbarten Regelungen. Eine Beschränkung für vorsätzliches oder grobfahrlässiges Verhalten wird durch diese AGB nicht vereinbart.
11. Dauer und Beendigung
Laufzeit, Kündigungsfristen, Vergütung bei vorzeitiger Beendigung, Datenherausgabe und Übergabe werden im jeweiligen Vertrag geregelt. Gesetzliche zwingende Beendigungsrechte bleiben unberührt.
12. Recht und Gerichtsstand
Für B2B-Vertragsverhältnisse, in die diese AGB wirksam einbezogen wurden, gilt schweizerisches materielles Recht, soweit zwingendes Recht nichts anderes vorsieht. Ausschliesslicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus diesen Vertragsverhältnissen ist St. Gallen, Schweiz, soweit eine solche Gerichtsstandsvereinbarung gesetzlich zulässig und wirksam ist. Zwingende gesetzliche Gerichtsstände bleiben vorbehalten.
13. Version und Einbezug
Stand: 19. November 2026. Diese AGB werden nur Bestandteil eines Vertrags, wenn beim Abschluss wirksam darauf Bezug genommen wird und die Kundschaft Gelegenheit zur Kenntnisnahme hat. Massgebend ist die deutsche Fassung; Übersetzungen dienen der Information.
